MEP Christa Prets: Gratulation an Hans-Gert Pöttering zur Wahl des EP-Präsidenten

Pöttering muss EU-Parlament als Institution stärken

"Mit der Wahl von Hans-Gert Pöttering zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments übernimmt ein erfahrenes und langjähriges Mitglied des Hauses die höchste Stelle. Als einer der wenigen Abgeordneten ist er seit 1979, seit der ersten Europawahl, Mitglied des Parlaments. Wir erwarten uns daher von ihm, dass er die Stellung des Europäischen Parlaments in Zukunft sowohl gegenüber den übrigen europäischen Institutionen, den nationalen Parlamenten als auch in der Öffentlichkeit weiter stärkt", so die geschäftsführende Delegationsleiterin der SPÖ-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Christa Prets nach der heutigen Wahl.

"Pöttering kennt das Haus gut genug, um zu wissen, dass es nicht immer ganz einfach ist, mit 785 Abgeordneten aus insgesamt 27 Ländern, die seit gestern in acht zum Teil sehr unterschiedlichen Fraktion organisiert sind, zusammenzuarbeiten. Es wird seine Aufgabe sein, nach innen über Parteigrenzen hinaus, ausgleichend zu wirken. Dafür ist viel Kraft und Engagement von Nöten, genauso wie eine ausgesprochene Zähigkeit bei den Verhandlungen mit dem Europäischen Rat und der EU-Kommission, um klar zu machen, dass das Europäische Parlament ein gleichberechtigter Partner ist. Eine Herausforderung für ihn muss es außerdem sein, das Europäische Parlament den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen", so Prets.

"Der EU, und damit selbstverständlich auch dem Europäischen Parlament, stehen in den nächsten Monaten und Jahren wichtige Aufgaben bevor, denen es sich zu widmen gilt. Lösungen für die Frage der Verfassung müssen ebenso gefunden werden, wie für die Reform der Institutionen. Hans-Gert Pöttering hat die Möglichkeit, das Parlament in Zukunft weiter zu stärken", hofft Prets abschließend.