MdEP Christa Prets: EU-Lobbying besser als sein Ruf

Im Rahmen des Europäischen Forum Alpbach 2008 referierte die SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets am vergangenen Samstag zum Thema „Networking und Lobbying aus der Sicht des Europäischen Parlaments“. Dabei unterstrich Prets den großen Stellenwert, den der Austausch mit Interessensvertretern bzw. Lobbyisten für die Arbeit eines Europaparlamentariers hat. „Rund 15.000 Lobbyisten und 2500 verschiedene Interessensgruppen versorgen uns Abgeordnete mit wertvollen Expertisen und zeigen uns die Pros und Contras von politischen Entscheidungen auf. Informationen von Lobbyisten, zu denen auch Länder- und Regionalvertretungen, Jugendorganisationen oder NGOs zählen, sind somit ein praktisches Werkzeug für die tägliche parlamentarische Arbeit. Anderseits ist die dargebotene Information natürlich sehr subjektiv“, erklärte Prets.
Aus diesem Grund sei größtmögliche Transparenz auf dem Lobby-Sektor vordringlich. Die Europaabgeordneten könnten so klarer nachvollziehen, wessen Interessen der Gesprächspartner vertrete und somit die Informationen einer kritischeren Bewertung unterziehen. Prets: „Momentan gibt es leider kein einheitliches Register aller Brüsseler Lobbyisten. Daher befürworte ich den Vorstoß von EU-Kommission und EU-Parlament, ein einheitliches Verzeichnis für die beiden EU-Institutionen einzuführen. Jetzt müssen wir nur noch die Entscheidung des Rats abwarten."
„Lobbyisten sind im allgemeinen klar besser als ihr Ruf. Sie nehmen im politischen Prozess auf der europäischen Ebene eine bestimmten Platz ein“, so Prets weiter. Aufgrund der Fülle von Dossiers, die der Mitbestimmung durch das EU-Parlament unterliegen, und zahlreichen Initiativanträgen findet ein wichtiger Erfahrungsaustausch zwischen der Europäischen Volksvertretung und den verschiedensten Interessensgruppen statt", schloss Prets.

Rückfragehinweis: Christoph Pollinger, SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament, Tel.: +43 1 40 110-3610.