MdEP Christa Prets unterstützt Petition zur Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Kondome

Österreich hat dritthöchsten Steuersatz innerhalb der EU.

Eine von der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament gestartete Online Petition drängt die Regierungen in Europa dazu, die Mehrwertsteuer auf Kondome zu senken, um so einen Beitrag zur Vermeidung des Anstiegs mit HIV zu leisten. Die SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets unterstützt die Kampagne ausdrücklich: "Die Daten aus der aktuellen Untersuchung der UNO zur Zahl der weltweiten AIDS-Erkrankungen sind erschreckend. Während es zwar in einigen Teilen der Welt zu Verbesserungen gekommen ist, ist die Zahl der Neuerkrankungen in Westeuropa seit 2002 angestiegen, schätzungsweise leben 760.000 EU-Bürger mit HIV. Allein 2005 wurden 26.984 neue Fälle in der EU bekannt."

Nach einer Phase der lautstark öffentlich geführten Debatten ist es um das Thema HIV/AIDS in den letzten Jahren wieder ruhiger geworden. "Viel zu ruhig", wie Prets findet. "Tatsächlich liegt es in der Hand der Regierungen, hier geeignete Schritte zu setzen, wie die Reduzierung der Mehrwertsteuer. Eine EU-Regelung gibt an, dass die Mehrwertsteuersätze nicht unter fünf Prozent fallen dürfen, darüber hinaus ist es aber jedem Mitgliedstaat freigestellt, seinen Mehrwertsteuersatz selbst festzulegen", erläutert Prets.

"Derzeit variieren die Sätze zwischen 25 Prozent in Schweden und Dänemark und fünf Prozent in Zypern, Tschechien, Großbritannien und Portugal. Österreich hat mit 20 Prozent den dritthöchsten Mehrwertsteuersatz auf Kondome innerhalb der EU. Dass eine Senkung durchaus möglich ist, beweist das Beispiel Großbritannien, das den Satz erst letztes Jahr auf das erlaubte Minimum von fünf Prozent gesenkt hat", so Prets.

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament wird am 1. Dezember, dem Welt-Aids-Tag den europäischen Regierungsvertretern die Petition präsentieren.

Service: Die Petition kann unter folgender Adresse online unterstützt werden: http://www.socialistgroup.org/gpes/petition.do?lg=de.