Europaabgeordnete Christa Prets: Fehlende Unterstützung der deutschen Ratspräsidentschaft bei Uni- Zugang enttäuschend

Ignorieren der europäischen Dimension dieser Frage nicht möglich.

„Trotz anders lautender Signale, die in den letzten Tagen aus Deutschland gesendet wurden, erteilte die deutsche Bildungsministerin Schavan bei der Aussprache über das deutsche Ratspräsidentschaftsprogramm im Ausschuss für Kultur und Bildung einer Hilfestellung für Österreich in Sachen Uni-Zugang eine Absage“, zeigt sich die SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets enttäuscht.

Auf die von Prets aufgeworfene Frage nach konkreten Lösungsansätzen in der Problematik der österreichischen Universitätsquoten, antwortete Schavan, dass es in dieser Frage keine Initiative von deutscher Seite geben werde. Weiters wies sie darauf hin, dass es keine Aufgabe der deutschen Ratspräsidentschaft sei, hier vermittelnd einzugreifen, da es Aufgabe der Nachbarländer sei, eine Lösung herbeizuführen.

Dieser Argumentation kann Prets allerdings wenig abgewinnen: „Nicht nur Österreich ist von der EU-Kommission gemahnt worden, auch Belgien steht vor ähnliche Problemen. Die europäische Dimension dieser Frage ist evident und muss auch auf europäischer Ebene einer Lösung zugeführt werden“, fordert Prets.