MdEP Christa Prets: Aussprache mit Leonard Orban nicht besonders aussagekräftig

Als wenig aussagekräftig bezeichnete die SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets die heutige Aussprache mit dem designierten EU-Kommissar Leonard Orban. 'Das Programm, das Orban vorlegte, klingt sehr ambitioniert, allerdings scheint er sich über sein eigenes Aufgabengebiet noch nicht völlig im Klaren zu sein. Weder auf meine noch auf die Nachfrage von Hannes Swoboda konnte Orban klar definieren, was seine Aufgaben sein sollen, außer dass er sich um die Mehrsprachigkeit kümmern wird', so Prets.

'Damit scheint sich der Verdacht zu bestätigen, dass das Aufgabengebiet, das Orban übernehmen soll, eher eine Verlegenheitslösung für die EU-Kommission ist. Mehrsprachigkeit ist ein wichtiges und großes Gebiet, bei dem viele Verbesserungen möglich wären, wobei die Kompetenzen allerdings bei den Mitgliedstaaten liegen. Beim Thema interkultureller Dialog etwa, für das Orban laut Kommissionspräsident Barroso ebenso zuständig sein soll, gibt es mittlerweile drei Kommissare, inklusive dem Präsidenten selbst, die sich diesem Thema annehmen. Hier braucht es ein klares Jobprofil und klare Aufgabenaufteilungen, auch um dem Ziel, mehr Transparenz für die Bürger zu erreichen, näher zu kommen. Gerade dieser Bereich ist auch politisch immens wichtig und spielt in einer Vielzahl von Bereichen eine große Rolle, etwa in der Frage der Minderheiten, bei der Religion, der Migration und der Integration. Diesen Problemen muss man sich stellen', betont Prets.