MdEP Christa Prets: Schwacher Kompromiss bei EU-Bildungsausgaben

Gehrers Euphorie fehl am Platz

SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets, Mitglied des Bildungsausschusses, bezeichnet die Dotierung des Bereichs Bildung im EU-Budgetkompromiss für den Zeitraum 2007-2013 als schwachen Kompromiss. „Die gegenüber dem Ratsbeschluss vom vergangenen Dezember 800 Millionen Euro mehr für Bildung, von denen rund die Hälfte auf den Studentenaustausch entfallen sollen, liegen immer noch deutlich hinter den ursprünglichen Forderungen“, so Prets heute gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Ursprünglich habe die EU-Kommission und das Europäische Parlament beabsichtigt, die für jährlich 285.000 Erasmus-Auslandstudien erforderlichen Mittel bereit zu stellen. Die nun vorliegende Finanzvorschau ermögliche lediglich den Austausch von rund 200.000 Studierenden, betonte Prets. „Vor dem Hintergrund der vor allem auf den Bereich Bildung abzielenden Lissabon-Ziele der Europäischen Union seien die Aufwendungen für diesen Sektor eindeutig zu gering.

Die euphorische Reaktion von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer auf den Budgetkompromiss gibt für Prets daher Rätsel auf. „Am Budgetposten für Bildung, der Schlüssel für mehr Wachstum in Europa, wurden empfindliche Einschnitte vorgenommen. Dieses Faktum sollte man klar aussprechen und den erzielten Kompromiss wenigstens nicht wie Gehrer als ‚Meilenstein für Bildung und Forschung’ feiern“, so Prets abschließend.