Betonung
der Bedeutung von Kunst und Kultur beim „Sound of Europa“
in Salzburg
MdEP Christa Prets: Den schönen Worten müssen jetzt konkrete
Taten und eine
entsprechende Dotierung der Budgets folgen
Am Rande der Veranstaltung „Sound of Europe“ in Salzburg kommentierte
die burgenländische EU-Abgeordnete Christa Prets (SPÖ) die Aussagen
von Kommissionspräsident Barroso und Ratsvorsitzenden Schüssel
zu den Themen Kunst und Kultur sehr kritisch und skeptisch.
„Es ist bemerkenswert, dass bei solchen Ereignissen wieder einmal
Kunst und Kultur als wichtige und wesentliche Werte der EU hervorgehoben
werden. Dem stimme ich grundsätzlich zu. Aber wie sollen künstlerische
Visionen und kulturelle Vielfalt in der EU umgesetzt werden, wenn die
Verantwortlichen dafür keine Budgets vorsehen?“ so Christa
Prets
Prets bezog sich dabei auf die von Kommission und Rat an das Parlament
vorgelegten Vorschlag des Kulturbudgets der EU für die kommenden
sieben Jahre, der sich auf 205 Mio Euro beläuft. Wenn Ratsvorsitzender
Wolfgang Schüssel davon spricht, dass die EU auch künftig neue
kulturelle Leistungen fördern werde, dann solle er dafür sorgen,
dass die Budgets entsprechend dotiert werden. Von Geburtstags- und Festreden
haben weder die Künstler, Kultur, noch die Bürger der EU etwas,
wenn nicht konkrete Taten folgen.
„Für die Jahre 2007 bis 2013 sind insgesamt 205 Mio Euro von
Rat und Kommission budgetiert. Diese Summe soll für 27 Länder
über 7 Jahre zur Verfügung stehen – hochgerechnet bedeutet
das pro EU-Mitgliedsland und Jahr den Betrag von 1,08 Mio Euro. Welche
und wie viele Projekte von europäischer Dimension können damit
denn unterstützt werden? Diese Zahl – denn von Größenordnung
kann man hier absolut nicht sprechen - wird das EU-Parlament nicht akzeptieren.
Ich habe in meiner Funktion als Kulturkoordinatorin der SPE im EU-Parlament
der Ratspräsidentschaft bereits den Vorschlag gemacht, diese Summe
der Kommission zurückzugeben – denn mit diesem vergleichsweise
niedrigen Betrag kann keine verantwortungsvolle und nachhaltige Kulturpolitik
im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gemacht werden. Damit
wird man kein positives Verständnis und einen Stimmungswandel pro
EU innerhalb der Bevölkerung erreichen!“ so Christa Prets.
Bei den Budgetverhandlungen wird es auch um die Strukturfonds gehen, wovon
auch das Burgenland betroffen ist. „Aber auch hier gilt: wenn kein
Geld reinkommt, kann auch kein Geld an die Regionen zurückfließen.
Ich werde mich bei den Verhandlungen vehement dafür einsetzen, dass
auch dieser Fond entsprechend dotiert wird und das Burgenland nach zwei
Ziel-1-Phasen davon profitieren kann!“ so Prets abschließend.
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