MdEP Christa Prets: Forderung nach UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt erfüllt

Rasche Ratifizierung in Österreich gefordert

'Nach zweijährigen Verhandlungen wurde mit dem gestrigen Beschluss der UNESCO-Konvention zum Schutz und der Förderung der Vielfalt kultureller Inhalte und künstlerischer Ausdrucksformen eine wichtige Forderung des EU-Parlaments endlich umgesetzt', so Christa Prets, SPÖ-Europaabgeordnete und Kultursprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament heute gegenüber dem SPÖ-Pressdienst. Die EU-Abgeordnete appelliert an den österreichischen Nationalrat, das Regelwerk so rasch als möglich zu ratifizieren.

Am Donnerstagabend wurde die Kultur-Konvention im Rahmen der UNESCO-Vollversammlung mit 148 Prostimmen und vier Enthaltungen verabschiedet. Nur die USA und Israel verweigerten ihre Zustimmung. Drei Monate nach der Ratifizierung durch dreißig Mitgliedstaaten wird die Konvention in Kraft treten.

Der UNESCO-Beschluss sei ein bedeutendes Signal dafür, dass sich die Mehrzahl der Staaten der Gefährdung der kulturellen Vielfalt durch Globalisierung und internationale Handelspolitik bewusst seien. 'Es handelt sich um ein normatives Instrument der internationalen Zusammenarbeit zugunsten der kulturellen Entwicklung. Auch die Einrichtung eines internationalen Fonds für kulturelle Vielfalt wurde beschlossen', so Prets weiter.

'Kulturelle Dienstleistungen und Produkte, die sowohl Wirtschafts- als auch Kulturgüter sind, können nicht mit gewöhnlichen Handelswaren verglichen werden können', betonte die Europaabgeordnete. Es sei weiters von besonderer Bedeutung, dass die Unterzeichner-Staaten das Recht haben, Politiken und Gesetze zur Förderung und zum Schutz der kulturellen Vielfalt und des Medienpluralismus zu entwickeln, aufrechtzuerhalten und umzusetzen, schloss Prets.