MEP Christa Prets: EP unterstützt Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt

'Instrumente nationaler Kulturpolitik, wie etwa staatliche Beihilfen und Quotenregelungen, dürfen durch die Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) nicht gefährdet werden', betonte SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets, Mitglied des Kulturausschusses, heute in Strassburg. Im Plenum des EU-Parlaments wird heute daher eine Resolution abgestimmt, die die UNESCO-Konvention zum Schutz der Vielfalt kultureller Inhalte und künstlerischer Ausdrucksformen unterstützen soll.

Diese Konvention soll ein Gegengewicht zu den WTO-Verhandlungen bei kulturellen und audiovisuellen Dienstleistungen darstellen, und so der Kultur beim Handel mit Dienstleistungen einen eigenen Status einräumen. Ende Mai 2005 finden in Paris die entscheidenden Verhandlungen statt, ob die Konvention den WTO-Regeln übergeordnet sein wird.

Prets: 'Kultur ist nicht wie jede andere Handelsware zu behandeln. Kultur ist Wirtschafts- und Kulturgut und braucht daher umfassende Schutzmechanismen. Der Abschluss von bilateralen und multilateralen Freihandelsabkommen würde eine große Gefahr für die Vielfalt von Kultur in Europa und diesbezügliche Schutzregulierungen darstellen.'

Der Abschluss der Verhandlungen werde unter britischer EU-Ratspräsidentschaft erfolgen. 'Die Union muss bis dahin in dieser Angelegenheit vor allem gegenüber den USA geeint auftreten. Dann ist durchaus zu erwarten, dass die Konvention ihr Ziel erfüllen und kulturelle Vielfalt schützen wird', gibt sich die Europaabgeordnete optimistisch.