Europaparlament fordert Reformen beim Programm 'Europäische Kulturhauptstadt'

Prets: Österreich und Deutschland sollen Vorbereitungen fortsetzen können

Das Programm 'Europäische Kulturhauptstadt' ist ins Visier des Europäischen Parlaments geraten. Die sozialdemokratische Fraktion hat sich nun an die Spitze derjenigen gesetzt, die eine weitreichende Reform des Programms fordern. Dazu sollen der Auswahlmodus, Kriterien für die Jury und ein klares Anforderungsprofil an die Kulturhauptstadt gehören. Ausgangspunkt der Debatte ist das Versäumnis, die im Mai 2005 beigetretenen zehn neuen Mitgliedstaaten in das bis 2019 bereits festgelegte Programm aufzunehmen.

Die kulturpolitische SPE-Fraktionssprecherin Christa Prets hat daher nun den neuen EU-Kulturkommissar Jan Figel aufgefordert, innerhalb der nächsten sechs Monate Vorschläge für neue Verfahrensweisen, darunter auch strikte Auswahlkriterien, vorzulegen.

'Es gibt drei Hauptkritikpunkte an dem Programm, so wie es heute läuft,' erklärt dazu Christa Prets. 'So wird die Entscheidung über die Europäische Kulturhauptstadt über die Köpfe einer international besetzten Expertenjury getroffen. In einigen Ländern wird ein Wettbewerb unter Einbeziehung der Öffentlichkeit veranstaltet, in anderen entscheidet das Regierungskabinett alleine.'

Weiters sei die europäische Dimension mitunter nicht zu erkennen. Prets: 'Die europäische Auswahlkommission ist zur reinen Genehmigungsbehörde degradiert worden, so dass das Europäische Parlament sich bereits geweigert hat, Experten für die Nominierungen der Jahre 2007 und 2008 zu ernennen.' Überdies sollten die Aktivitäten im Rahmen der 'Europäischen Kulturhauptstadt' ein breites Spektrum an Kunst und Kultur bieten und dürften sich nicht nur auf Folklore beschränken.

Das Programm 'Europäische Kulturhauptstadt' wurde 1985 von der damaligen griechischen Kulturministerin Melina Mercouri ins Leben gerufen, um die Bürgerinnen und Bürger in Europa näher zusammen zu bringen. Planungen für die neuen Projekte 2005 bis 2019, die mit Irland beginnen und mit Italien enden, wurden im vergangenen Jahr verändert, um die neuen Mitgliedstaaten ab 2009 mit einzubeziehen. Von diesem Zeitpunkt an soll es jedes Jahr zwei Europäische Kulturhauptstädte geben, eine in den 15 alten Mitgliedsländern, eine in den neuen. Österreich wird erstmals gemeinsam mit Litauen die Kulturhauptstadt stellen.

Der ehemalige französische Premierminister Michel Rocard hatte in einem EU-Parlamentsbericht vergangenes Jahr heftige Kritik an dem Programm geübt. Dazu Christa Prets: 'Wir müssen das Programm so verbessern, dass es die Pläne derjenigen Städte, die bereits nominiert sind, nicht gefährdet. Die Vorbereitungen in Österreich und Deutschland müssen ungehindert fortgesetzt werden können. Nun ist die Kommission aufgefordert, einen durchdachten Vorschlag in der ersten Jahreshälfte 2005 zu unterbreiten.'