MEP Christa Prets: Medienpluralismus bleibt Priorität für Sozialdemokraten

'Den Folgen der Medienkonzentration muss der Kampf angesagt werden', betont SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets, Kultursprecherin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament anlässlich der gestrigen Anhörung der designierten EU-Komissarin für Informationsgesellschaft und Medien,
Viviane Reding.

'Obwohl Viviane Redings Erfahrung anerkennt wird, so bin ich doch enttäuscht über ihre ausweichenden Antworten auf viele Fragen. Natürlich kann man erklären, dass es keine Rechtsgrundlage für eine EU-Initiative gegen Medienkonzentration gibt. Doch das hindert Frau Reding nicht daran, das Thema bei ihren Kollegen anzusprechen. Es reicht nicht zu sagen, dass dies eine Frage für die Mitgliedstaaten ist', so die Europaabgeordnete gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Christa Prets betonte die Notwendigkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag künftig auch auf die neuen digitalen Medien anzuwenden. 'Ich begrüße den Einsatz von Frau Reding, der Liberalisierung von audiovisuellen Dienstleistungen entgegentreten zu wollen. Sie dürfen in den WTO-Verhandlungen nicht wie ´normale` Güter und Dienstleistungen behandelt werden.'

Prets abschließend: 'Ich hoffe, die Kommissionskandidatin hat die Botschaft der Sozialdemokraten über die Notwendigkeit, den Medienpluralismus zu schützen, erhalten'. Gemeinsam mit ihren Fachkollegen vom Industrieausschuss werde sie der SPE-Fraktion empfehlen, Frau Redings Nominierung zuzustimmen.