MEP Christa Prets: Kritik an Frauenanteil im EU-Parlament

Das Europäische Parlament hat umfassende Gesetzgebungs- und Kontrollkompetenzen und ist die direkte Vertretung der 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU. Da darunter mehr als die Hälfte Frauen sind, ist eine paritätische Verteilung der Positionen unter den Geschlechtern erforderlich, forderte SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets, Mitglied des Frauenauschusses, Freitag anlässlich der in Strassburg stattfindenden konstituierenden Sitzungen.

Die Frauenquote wurde durch die EU-Wahl 2004 leider nicht erhöht, wie es bei den Wahlen zum EU-Parlament 1979 bis 1999 der Fall war, sondern ist sogar leicht gesunken. Damals lag die Frauenquote bei 16 Prozent, heute stehen wir erst bei 30 Prozent', kritisiert Prets. Besonders unbefriedigend sei die Berücksichtigung von Frauen bei der Verteilung der führenden Positionen Posten des Parlaments. 'Unter den 14 Vizepräsidenten des EP und den zehn Fraktionsvorsitzenden sind nur jeweils zwei Frauen. Von 22 Ausschussvorsitzenden sind nur vier weiblichen Geschlechts', so Prets. Auch dass sich der neu gewählte EU-Kommissionspräsident Barroso für die 25-köpfige Kommission 'mindestens acht' Frauen wünsche, sei mit Blick auf die Quote kritikwürdig.

Der Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter habe seit seinem Bestehen höchst beachtenswerte Fortschritte in der Frauenpolitik erzielt und im Parlament zukunftsweisende Berichte zur Abstimmung gebracht. Prets: 'Nicht zuletzt deshalb sind die jüngsten provokativen Aussagen eines Vertreters der britischen Unabhängigkeitspartei im EU-Parlament auf das Schärfste zu verurteilen'. Godfrey Bloom, zukünftiges stellvertretendes Mitglied im Frauenausschuss, habe durch seinen Sager, dass Frauen hinter dem Kühlschrank nicht ausreichend putzen würden, bestätigt, dass seine Partei nicht nur europafeindlich, sondern auch zutiefst frauenfeindlich ist, so Prets abschließend.